FRIEDRICH S. FELDE / DER PREIS DIESER FREIHEIT IST ZU HOCH
Gegenüber dem Haus, auf dessen Küchentisch in Berlin ich das Licht dieser Welt erblickte, befand sich eine typische Berliner Gaststätte, im Volksmund wie überall Kneipe genannt. Haus und Kneipe fielen einem der zahlreichen Bombenangriffe auf Berlin zum Opfer und es ist wohl meinem allzeit eingriffsbereiten Schutzengel zu verdanken, daß meine Angehörigen und ich diesen Bombenangriff überlebten.
Die Kneipe ist mir erinnerlich, weil es dort "Kannenbier" gab und mein Bruder oder ich Öfter den Weg dahin gingen, unserem Vater, einem Arbeiter, seine geliebte Portion des flüssigen Brotes zu holen. Als ich des Lesens gerade mächtig wurde, fiel mir ein Schild auf, daß deutlich sichtbar über dem Tresen angebracht war. Es trug die Inschrift: "Das Führen politischer Gespräche ist in diesem Lokal verboten!" Nomen est omen. jedenfalls für mich und meinen Stall, also für mich, meine Herkunft und für das Milieu, in dem ich aufgewachsen bin. Denn natürlich politisierte mein Vater mit uns Kindern.
Er zog uns in der NS-Zeit in sein Denken ein und hörte mit uns, unter einer Steppdecke, ausländische Sender; dabei wies er uns darauf hin, daß das Abhören dieser Sender mit Haft oder gar Todesstrafe verbunden sein kann, wenn man darüber redet. Als politischem Gegner des NS-Systems, aber keiner Partei zugehörig, verdanken wir unserem Vater die ersten Begegnungen mit dem Begriff der Freiheit, konkreter der politischen Freiheit, und vielleicht ist gerade dies der Grund, weswegen wir Söhne uns immer als politisch denkende und handelnde Menschen verstanden.
Wir fühlten uns auch immer unserer Heimat Berlin verbunden, weil unsere Familie generationsübergreifende Wurzeln hier hatte, und es kaum eine Generation in der Familie gab, die zwischen 1871 und 1960 nicht Angehörige in den Haftanstalten Berlins oder Mitteldeutschlands gehabt hat, weil sie ein sehr direktes Verhältnis zur politischen Freiheit hatten. Und zwar von rechts nach links durch die Familie.
Wenn ich daran denke, fallen mir andere, etwas später liegende Erlebnisse ein. So die enttäuschte Feststellung meines Vaters unmittelbar nach dem Einmarsch der Sowjets: "Das ist ja furchtbar, der Goebbels hat ja recht mit dem gehabt, was er sagte!" Worüber wir in den Folgejahren oft miteinander sprachen und weswegen mein Vater für sich jede, aber auch jede politische Arbeit in solchen Parteien ablehnte, die künftig den Vormarsch und besonders den Einmarsch der Roten Armee in Berlin als "Befreiung" verstanden wissen wollten. "Befreiung" hätte ja etwas mit Freiheit, nicht nur der Personen, sondern auch des Wortes, zu tun haben müssen.
Als ich später selbst unter den Oberbegriffen "Boykotthetze, Spionageverdacht, Lesen und Verteilen verbotener Schriften, Verstoß gegen Bestimmungen des Potsdamer Abkommens usw." mit den Ostzonen- und DDR-Gewaltigen in Konflikte geriet, wußte ich, was es bedeutet, auf Freiheit zu pochen, wenn es darum geht, verfassungsgemäß zustehende Rechte für sich in Anspruch zu nehmen, sobald man den Eindruck erweckt, gegen die politische Klasse anzutreten.
Schließlich muß ich daran denken, was ich einem Jugendfreund vor Jahrzehnten als Begründung dafür nannte, nicht wie so viele andere aus Mitteldeutschland herauszudrängen, sondern dort zu bleiben, um mit meinen Möglichkeiten und nach meinem Verständnis etwas für die Menschen bewirken zu können, denen ich mich mehr als manchmal meinen eigenen Wünschen verpflichtet fühlte. Als mich mein Jugendfreund fragte, antwortete ich: "Lieber Paul, wenn bei uns in Ost-Berlin eine alte Frau nächtens durch den Friedrichshain geht, braucht sie keine Angst vor einem Überfall zu haben. Allenfalls wird man sie fragen, ob sie sich zu dieser späten Stunde im Park verlaufen habe und ihr anbieten, sie nach Hause zu bringen."
Nun sage keiner, daß diese Begründung mit dem Thema Freiheit nichts zu tun habe. Sich möglichst ohne Einschränkungen und Angst bewegen zu können, denken und aussprechen zu können, womit man sich gerade beschäftigt, keine Angst vor den Zugriffen der politischen Klasse haben zu müssen oder vor ihren Bütteln, das hat alles miteinander zu tun.
Ich erinnere mich noch gut daran, was mir der Justizangestellte zuzischte, als ich den Verhandlungssaal des Ost-Berliner Stadtgerichts in Ketten verließ, dort, wo der Erste Strafsenat des Stadtgerichts von Groß-Berlin tagte: "So einen wie Sie dürfte man überhaupt nicht mehr frei herumlaufen lassen", als Kommentar auf den Prozeßverlauf, dessen Zeuge er ja hinter verschlossener Tür war. Ein Paradebeispiel, wie die Meinung einer herrschenden politischen Klasse auf die Entwicklung von Staatsbütteln, Informanten und Denunzianten unterhalb des Bereiches von Geheimpolizei, Polizei und Justiz einwirkt und die Menschen deformiert.
Schließlich wurde ich kürzlich nicht ganz ohne Häme gefragt, wann ich denn jetzt, in diesem Deutschland, in den Untergrund gehe, um mich vor den Folgen zu schützen, die gewiß eintreten werden, wenn ich so weiter mache wie immer! Dabei bezog sich der Freund, der diese Frage stellte, auf den freiheitseinschränkenden Volksverhetzungsparagraphen, der inzwischen in Deutschland eine unverhältnismäßig höhere Gewichtung hat als die justiziablen Begriffe "Staatsverleumdung", "Boykotthetze" und "Beeinträchtigung staatlicher Maßnahmen" aus dem Konvolut der Rechtsmittel, mit denen man die Freiheit in der DDR, wenn sie denn politisches Wort und politisches Denken betraf, erschlug.
An das alles muß ich denken, wenn ich über den Preis der Freiheit nachdenke und darüber, ob und warum dieser Preis zu hoch ist. Und daß der Preis der Freiheit, die die Mitteldeutschen 1989 und 1990 erlangten und den sie jetzt wie die Westdeutschen zu zahlen haben, zu hoch ist, steht außer Frage.
Eine Menge Personen und Persönlichkeiten, die jetzt im Bundestag, in den Länderparlamenten und in den Kommunen das politische Wort für die Mitteldeutschen haben, wollen ja grundsätzlich dafür angetreten sein, Freiheit, Menschenrechte und Demokratie einzufordern und zu entwickeln. Für nicht wenige von ihnen sind die Begriffe inzwischen leeres Stroh geworden, auf das sie so herumdreschen, Wie zu Zeiten der "Sozialistischen Demokratie" des Ostblocks und der DDR auf leeres Stroh herumgedroschen wurde.
Es gab eben nicht nur in Westdeutschland, sondern auch in Mitteldeutschland Entwicklungen, die im Zuge der Vereinigung hätten entwickelt und gepflegt werden können; nein, sogar müssen. Das Vaterland in den Grenzen von 1990, so unvollkommen es territorial ist, hätte anders sein müssen, als es inzwischen geworden ist. Hatten denn die aus Mitteldeutschland nach Bonn gesiedelten Politiker überhaupt noch eigene Vorstellungen außer Anpassung und Unterordnung? Was wohl bewirkte das schnelle Einschwenken auf eine politische Linie, die einer Absage an Freiheit, Demokratie und Menschenrecht gleichkommt, wie sie sie aber in den letzten Jahren bis zur sogenannten Wende von den Machthabern in der DDR mit hohem Anspruch und westdeutscher Alimentation einforderten?
Welches Kaliber die mitteldeutschen Abgeordneten besonders in den Unionsparteien seitdem annahmen, zeigt das Ergebnis der Abstimmung im Deutschen Bundestag zum sogenannten "Sparpaket" mit Hilfe der Kanzlermehrheit. Es richtet sich gleichermaßen gegen die Interessen der Mitteldeutschen wie der Westdeutschen und es ging dennoch durch, wie die früher üblichen Abstimmungen in der SED-hörigen Volkskammer der DDR. Wenn im wirtschaftlichen und sozialen Bereich die Subsumierung des Sparpakets eine der gewaltigsten Fehlleistungen der jetzigen Bundesregierung und des Bundestages ist, dann hätte es der Anspruch auf die Freiheit erzwingen müssen, mit der herrschenden Politischen Klasse aus der Position der Erfahrungen in der DDR in die Auseinandersetzung zu treten.
Besonders der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Rainer Eppelmann, wäre dazu aufgerufen gewesen, wenn er sich noch seinem Anspruch verpflichtet gefühlt hätte, über den er zu Zeiten der DDR tönte. Aber er ist ja nur eines der vielen schlechten Beispiele dafür, wie die Begriffe Freiheit und Demokratie inzwischen in den Köpfen der mitteldeutschen Abgeordneten verformt worden sind.
Man kann gegenwärtig weder eine Rangfolge noch eine Systematisierung derjenigen Momente aufmachen, die ein Signal für den zu hoch gewordenen Preis der Freiheit in Mitteldeutschland sind. Das gilt gleichermaßen natürlich auch für Westdeutschland. Deswegen kann man nur mit einiger Willkürlichkeit Erscheinungen herausgreifen.
Soweit ich mich erinnere, wurde in der DDR die letzte Statistik über Selbstmorde im Jahre 1953 veröffentlicht. Spätere Zahlen blieben geheim. Um so unerträglicher ist es, wie gleichgültig heute Politikerin Mitteldeutschland die hochgeschnellten Zahlen der Selbstmorde mit sozialem Hintergrund hinnehmen. Dabei sind vor allem die Umstände erschütternd, mit denen sich häufig Mütter, Väter und ihre Kinder aus dem Leben verabschieden. Es handelt sich bei den Selbsttötungsopfern regelmäßig nicht um Menschen, die politisch wirken wollten; vielmehr wollten sie in der Mehrzahl nur ein Leben in wirtschaftlicher und sozialer Wohlfahrt mit einer äußerst minimierten Anspruchshaltung führen, die ihnen die BRDDR nun nicht mehr gewährt. Mit der Freiheit, die über solche Menschen kam, ging das Sicherheitsgefühl verloren, das außerhalb des politischen Rahmens zumeist das Lebensgefühl der bodenständigen kleinen Leute ausmachte.
Betrachtet man die Türblätter von Haustüren in Städten Mitteldeutschlands, stellt man eine merkwürdige "Verzinkung" fest. Bandenmäßig organisierte Verbrecher haben so schon große Teile ihres kriminellen Arbeitsfeldes gekennzeichnet und betreiben dies mit bekannten Methoden immer weiter. Unter den Banden befinden sich vorsichtig ausgedrückt viele "Zugereiste", denen bei Ergreifung durch Polizei und Justiz auch noch Bonusse eingeräumt werden, die gegenüber Landsleuten versagt werden. Täglich ergehen Warnungen an die Mitteldeutschen, den Kriminellen unterschiedlichsten Couleurs, darunter auch der Weißkragen-Kriminalität, nicht auf den Leim zu gehen. Doch die Türen werden der aus dem Ausland kommenden Kriminalität nicht verschlossen.
Überall waren vom ersten Tag der Einheit an Abzocker unterschiedlichster Herkunft am Werke. Beginnend damit, daß der zwar entwicklungsbedürftige, aber funktionierende industrielle Kein in Mitteldeutschland buchstäblich verschenkt worden ist, machten sich Wirtschaftskriminelle daran, im Subventionsdschungel Mitteldeutschlands zu wildem, brachten reiche Ernte ein, womit sie bis heute fortfahren, ohne daß deutsche Behörden dem ein Ende setzen.
Um des freien Wettbewerbs willen wurde Mitteldeutschland ohne Schutz durch die Bundesregierung den EU-Kommissaren in Brüssel ausgeliefert und über diesen Weg in eine sich eskalierende Arbeitsmarktnotlage hineingefahren, die nach Art und Struktur noch um einiges schlimmere Wirkungen hat als die unbeherrschbare Krise in Westdeutschland.
Ein weiteres schlimmes Kapitel ist der Umgang mit dem Wissenschafts- und Forschungspotential in Mitteldeutschland, dessen Institutionen und Betriebe buchstäblich geschliffen worden sind. Es ist auch nicht ein Vertrag der Treuhand mit Unternehmen, die Betriebe Mitteldeutschlands erwerben wollten oder erworben haben, bekannt geworden, in denen etwa vorhandenes Know-how, Patente, Forschungsergebnisse usw. in gesonderte Wertstellung genommen worden sind. Wie es überhaupt merkwürdig ist, daß die Wertstellung der Wirtschaft der DDR nicht nur auf Null gefahren wurde, sondern in die gewaltige Schuldenfalle lief, die heute zur Pfründe von Großbanken gegenüber dem Bund und den Ländern immer mehr gedeiht.
Immer wieder ist auch die Entwicklung Mitteldeutschlands zu einem Konsumentenland ohne tatsächliche wertschöpfende Wirtschaftspotentiale zu beklagen. Schließlich sei aber auch, ohne hierauf näher einzugehen, auf das gesteuerte Elend hingewiesen, das im Zusammenhang mit den Ereignissen um den Zusammenbruch des Ostblocks durch die Aktivitäten der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds und paralleler Organisationen und von ihnen gesteuerter antinationaler Kräfte oder scheindemokratischer Personen in Ostmitteleuropa, im Baltikum und entlang der Transsibirischen Eisenbahn entstanden ist.
Es ist unredlich und unwahrhaftig, im siebenten Jahr der Vereinigung von BRD und DDR zur BRDDR die Schwierigkeiten und Probleme der Sanierung Mitteldeutschlands auf die Hinterlassenschaft der ehemaligen Führung der Staatspartei und ihrer Satrapen abzuwälzen. Alles, von nur wenigen Ausnahmen abgesehen, ist inzwischen hausgemacht und liegt an den Grenzen, die sich Unlust an der Einheit, Unfähigkeit des Umdenkens in Westdeutschland, verbunden mit der Anpassungsbereitschaft der Politikträger aus Mitteldeutschland, selbst errichtet haben.
Die politische Klasse Deutschlands liegt in einem Bett mit allen Kräften und Klüngeln, die Deutschland entweder niemals wollten oder die es nicht so wollten, wie es hätte werden können, wären die Möglichkeiten ausgenutzt worden, die die Jahre 1989 und 1990 geboten haben. Das westdeutsche Wirtschaftswunder und die etappenweise auch anzutreffende Prosperität Mitteldeutschlands auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet - zum Teil von Westdeutschland mitgetragen - erwuchs aus Konzessionen der Siegermächte, die nun hoffen, einen endgültigen Sieg über dieses Land zu erringen, das sich selbst aufzugeben scheint.
Anstelle in Nekrologen darüber zu sprechen und zu schreiben, woran es lag, daß die DDR und mit ihr die Sowjetunion und der Ostblock zusammengebrochen sind, sollte man sich heute viel mehr damit beschäftigen, Wege und Möglichkeiten zu erkunden, daß verhindert wird, wie die BRDDR der DDR hinterherschleudert in das Schwarze Loch, in dem sie verschwunden ist. Die Anzeichen, daß Deutschland, so wie es heute ist, nicht mehr gehalten werden kann, sind das "Mene tekel peres upharim" über unseren Häuptern.
Offenbar gibt es in- und ausländische Kreise, die meinen, daß man mit einem Gewusel aus unterschiedlichen Unterdrückungs- und Zwangsandrohungen und aus einer Mischung hauptsächlich individueller und zu nichts verpflichtender subjektiver Freiheit erreichen kann, den geringfügigen Identitätsgewinn der Deutschen nach 1990 ebenso plattzumachen wie die wirtschaftliche und soziale Infrastruktur des Landes, woran bis hin zur "Abschaffung" der Deutschen Mark fleißig gearbeitet wird. Insoweit gibt es keine, aber auch gar keine Unterschiede zu den Gepflogenheiten im SED-Politbüro, in den Blockparteiführungen und in der "Volkskammer" der DDR. Sie setzten sich bis zum politischen GAU der DDR über Volkes Wille ebenso hinweg wie jene, die ein Trugbild von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten errichtet haben, das an der Würde der Deutschen ganz einfach vorbei geht.
Die Bundesrepublik Deutschland bewegt sich auf eine politische Katastrophe zu, weil nicht der Sozialstaat und die staatliche deutsche Infrastruktur gemessen an den gewährten Freiheitsrechten zu teuer geworden sind, sondern die deutsche oder deutsch maskierte politische Klasse.
Es sind die Früchte ihres Wirkens, daß der Preis der Freiheit für die Mitteldeutschen im siebenten Jahr der Einheit zu hoch geworden ist. Aber, das gilt in gleichem Maße für die Westdeutschen, bei denen ja nun noch geholt werden muß, worüber die Mitteldeutschen noch nie verfügt haben.
Eine Zeitlang habe ich gedacht, der Befreiungsschlag, den die Mitteldeutschen fast unbewußt und im Kontext früher festgelegter Entwicklungen ausführten, könne beide Teile Deutschlands verändern, die sich 1990 fanden. Es war eine herbe Enttäuschung. Die Dinge nehmen ihren Lauf.
Nun möchte ich abschließend die Ansicht präzisieren, die ich über den zu hohen Preis dieser uns Deutschen gewährten Freiheit habe.
Eigentlich müßte sich in jeder Öffentlichen Einrichtung, in jedem Restaurant, in jeder Kneipe im Lande schon wieder jenes Hinweisschild befinden, über das ich eingangs berichtete. Nämlich: "Das Führen politischer Gespräche ist in diesem Lokal verboten!" Kann man sich darauf verlassen, daß solche Gespräche in Öffentlichen Lokalitäten heute noch geführt werden? Lebe ich an der Realität vorbei und muß mir angewöhnen, die Freiheit politischer Gespräche mit Wirkung an irgendeinem Tresen zu suchen? Vermisse ich überhaupt etwas Wesentliches, wenn ich mich dem Öffentlichen Wortgeklingel über Pseudo-Freiheit, Pseudo-Demokratie und Pseudo-Menschenrechte aus Würde entziehe?
Die Landkarte des Harzes in Deutschland kennt zwei Orte. "Sorge" und "Elend". Daß die Reise nach Deutschland für die Mitteldeutschen den Charakter einer Fahrt von Sorge nach Elend annehmen könnte, habe ich 1989 nicht erwartet. Noch viel weniger, daß in dem Zug von Sorge nach Elend nach und nach auch die Westdeutschen Platz nehmen würden.
Was macht man bloß mit der Freiheit im Elend, die nicht nur zu teuer geworden ist, sondern auch keine Freiheit mehr darstellt?
Quelle: Staatsbriefe 7(9-10) (1996), S. 3ff.