ECKHARD JESSE
PHILOSEMITISMUS, ANTISEMITISMUS UND ANTI-ANTISEMITISMUS
Vergangenheitsbewältigung und Tabus
Problemstellung
In diesem provokativen Beitrag geht es darum, das komplexe Thema der »Vergangenheitsbewältigung«, wie der eingebürgerte Ausdruck lautet, und das damit verwobene Problemfeld des angeblichen, vermeintlichen oder tatsächlichen Antisemitismus von gängigen Ritualen und Stereotypen zu befreien, wobei der Hinweis auf verräterische Tabus unumgänglich erscheint. Es wird gezeigt, wie stark philosemitische Überlegungen die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit behindern und einem unverkrampft-ehrlichen deutsch-jüdischen[1] Verhältnis im Wege stehen. Findet die selbstquälerische Form der Vergangenheitsbewältigung kein Ende, so bedeutet das eine nachhaltige Hypothek für die politische Kultur in der Bundesrepublik - unter Umständen mit Konsequenzen, die nicht im Interesse der »Bewältiger« sein dürften. Aber es scheint, daß weder die politische Rechte noch die politische Linke gegenwärtig in der Lage ist, die mit der Last der Vergangenheit verbundenen Probleme angemessen zur Sprache zu bringen.
Wer manchen Formen unehrlicher, weil zweckentfremdeter »Vergangenheitsbewältigung« die Berechtigung abspricht, muß weder für einen »Schlußstrich« plädieren noch es aufrechnendem »Stammtisch-Geschwätz« gleichtun. Das Pendant zur fehlenden »Historisierung« des Nationalsozialismus zeigt sich in einer aufgeregten Bewältigungsmanie von Teilen der Öffentlichen Meinung. Mit der zeitlichen Distanz ist vielfach kein innerer Abstand eingekehrt, der für eine ruhige Beurteilung unerläßlich ist.
Die Auffassung genießt nahezu kanonische Geltung, daß sich die Vergangenheitsbewältigung der Bundesrepublik durch Halbherzigkeit auszeichnet. Das mag in den fünfziger Jahren auf vielen Gebieten[2] tatsächlich so gewesen sein[3]. Doch dominiert heutzutage keineswegs Verdängung, schon gar nicht in meinungsbildenden Medien. Ralph Giordano spricht plakativ von einer »zweiten Schuld«[4], wobei der Erfolg seines Buches indirekt die eigene Kernthese widerlegt. Eine andere Frage besteht allerdings darin, ob sich die »Bewältigung« der Vergangenheit tatsächlich in Formen abspielt, die Lernprozesse in Gang setzen. Ihre intensive Erörterung sagt schließlich noch wenig über ihre Qualität aus. Daß mit der »Vergangenheitsbewältigung« vieles im argen liegt, soweit die heikle Thematik des - vermeintlichen oder tatsächlichen - Antisemitismus davon berührt ist, sollen die folgenden Ausführungen zeigen.
Zwischen Philosemitismus und Antisemitismus
Zu den wirksamsten Tabus gehört der nicht in Frage gestellte Anti-Antisemitismus. Die Angst, man könne als Antisemit gelten oder dem Vorwurf ausgesetzt sein, dem Antisemitismus Munition zu liefern, scheint übermächtig und geradezu lähmend. Durch Schweigen oder gar Anbiederung gegen überzogene Kritik von jüdischer Seite macht man sich nicht nur unglaubwürdig, sondern nimmt - viel schlimmer - diese Position auch nicht ernst, grenzt sie gewissermaßen aus dem Spektrum der diskussionsfähigen Auffassungen aus. Nicht zuletzt dürften Juden an einem solchen Freibrief kein Interesse haben und müßten sich dagegen wenden, daß man mit Augurenlächeln bestimmte Ansichten einfach übergeht oder ihnen pflichtschuldigst zustimmt - aus Angst, aus Desinteresse, aus Mitleid, aus Resignation, aus Gewitztheit, aus Berechnung, aus Zynismus. Wer für Aufrichtigkeit plädiert, Öffnet keineswegs die Büchse der Pandora. Einige leicht zu erweiternde Sachverhalte (man denke etwa an die geradezu hysterische Reaktion auf jenen Bürgermeister von Korschenbroich [Graf Spee-Mirbach], der vor dem Hauptausschuß des Rates unvernünftigerweise ein altes - antisemitisches - Sprichwort gebraucht hatte - zum Ausgleich des Gemeindehaushalts »müßte man schon einige reiche Juden erschlagen« - und seither überall in der Bundesrepublik als Prototyp eines Antisemiten firmiert; an den geschmacklosen Ausspruch des CSU-Abgeordneten Fellner, Juden seien immer dann zur Stelle, wenn es ums Geld geht[5]; oder auch an das dem Bundeskanzler von einem seiner Ghostwriter in den Mund gelegte Diktum Günter Gaus' zur »Gnade der späten Geburt« mögen diese These untermauern, wobei es natürlich nicht »die« Juden sind, gegen die sich die Kritik richtet. Allein die Betonung dieser Selbstverständlichkeit verdeutlicht den verkrampften Umgang mit der Thematik. Der Anti-Antisemitismus treibt mitunter seltsame Blüten.
Studien zum Antisemitismus sind Legion[6]. Dabei fällt zweierlei auf: Erstens wird nahezu generell von einem ausufernden Antisemitismus gesprochen (nach Alphons Silbermann gäbe es bei 20 Prozent der Bundesbürger einen manifesten Antisemitismus, bei 30 Prozent einen latenten)[7], zweitens meistens nur sehr vage definiert, was darunter zu verstehen sei. Mangels einer präzisen Eingrenzung des Antisemitismus-Begriffs schnellt die Quote der dem Antisemitismus zuzurechnenden Personen naturgemäß in die Höhe. Die Frage ist, ob man auf diese Weise - die Parallele zum Faschismusbegriff liegt nahe - den tatsächlichen Antisemitismus der NS-Zeit nicht banalisiert und heutige Formen antisemitischer Ressentiments nicht perhorresziert. Wird konkret gefragt, so rechnen sich knapp sechs Prozent der Bevölkerung zu denjenigen, »die keine Juden mögen«[8]. Angesichts des Phänomens, daß »negative Urteile über Juden nicht mehr Öffentlich kommuniziert werden dürfen« - »offen antisemitisch-nazistische Randgruppen werden mental diskreditiert und sozial kriminalisiert«[9] -, liegt die Marge judenfeindlicher Stimmungen sicher höher. Aber: Machen manche Juden im Hinblick auf den »Antisemitismus« gar eine Art Definitionsmonopol geltend? »Betroffenheit« kann Sensibilisierung begünstigen, jedoch auch Emotionalisierung. Folgendes Paradoxon ist auffallend: Viele Kritiker des Antisemitismus argumentieren um so lautstarker und unbarmherziger, je schwächer er in Wirklichkeit ist. Die Meinungsumfragen Anfang der fünfziger Jahre sprechen eine beredte Sprache: Im Jahre 1949 waren 43 Prozent dagegen (und nur 41 Prozent dafür), daß Personen, die sich antisemitisch betätigen, bestraft werden; 1952 fanden es 37 Prozent für Deutschland besser, keine Juden im Land zu haben[10]. Wollen die Kritiker aus vereinzelten unbedacht-fragwürdigen Formulierungen den allgemeinen Ungeist des Antisemitismus herauslesen oder den Popanz eines gefährlichen Rechtsextremismus aufbauen, womit man diesen - notabene - eher fördert? Jüdische Organisationen brauchen Antisemitismus in einer gewissen Größenordnung, um für ihre Anliegen Gehör zu finden und ihre - legitimen - Interessen besser zur Geltung zu bringen. Je mehr (vermeintlicher) Antisemitismus geortet wird, um so stärker fühlen sich (tatsächliche) Antisemiten in ihren Vorurteilen bestätigt. Aber auch ideologisch unbedarfte Zeitgenossen könnten sich angesichts eines pauschalen Antisemitismus-Vorwurfs in die Ecke gedrängt sehen. Wer von der »öffentlichen Tabuisierung des Antisemitismus«[11] spricht, hat recht, mußte jedoch hinzuäugen, Antisemitismus werde von der politischen Elite keineswegs geschürt, wie gerade die »öffentliche Tabuisierung« bestens belegt. Laut Werner Bergmann und Rainer Erb existiert beim Antisemitismus eine »Kommunikationslatenz«, gibt es doch ohne die Folge sozialer Achtung keine Möglichkeit, sich Öffentlich negativ über Juden zu äußern. Insofern kann diese Vorsichtsmaßnahme gegenüber jeder Form des Antisemitismus, und das muß ebenfalls als ein Paradoxon gelten, auch keine positiven Veränderungen wie Lernprozesse in Gang setzen.
Die rechts-populistische Partei der Republikaner, die im Jahre 1989 reussierte, verficht vielfach fragwürdige Programmpunkte und sucht sich Ressentiments gegen Ausländer zunutze zu machen. Es besteht aus diesen und auch anderen Gründen genug Anlaß für dezidierte Kritik. Einige ihrer Vorstellungen stehen zumindest in einem Spannungsverhältnis zu Prinzipien des demokratischen Verfassungsstaates. Aber das darf kein Freibrief für unzutreffende Argumente sein. Beispielsweise wird der Antisemitismus-Vorwurf gegen die Republikaner ins Feld geführt, obwohl sich ein solcher nicht hinreichend stichhaltig begründen läßt. Nicht nur Wissenschaftler linker Couleur wie Hajo Funke und Richard Stöss hantieren mit diesem wohlfeilen Instrumentarium[12], sondern auch Politiker der Union. So vertrat der bayerische Innenminister Stoiber, der selber in das Schußfeld der Kritik wegen seines von ihm dann zurückgenommenen Wortes über die »durchrasste Gesellschaft« geraten war, die wenig überzeugende Auffassung, Äußerungen Schönhubers, es gäbe einen »unechten, aufgesetzten Philosemitismus«, der unter Umständen in Antisemitismus umschlagen könne, seien »Anlaß genug, die Republikaner etwas genauer zu beobachten«[13]. Auch eine CDU-Dokumentation zitiert diese Wendung Schönhubers und interpretiert sie in dem Sinne, als ziele sie »auf antisemitische Ressentiments von Rechtsextremisten und Rechtsradikalen«.[14]
Als der israelische Staatspräsident Herzog der Bundesrepublik im April 1987 einen Staatsbesuch abstattete, erklärte er vor der Gedenkstatte Bergen-Belsen: »Kein Verzeihen habe ich mit mir gebracht und kein Vergessen. Nur die Toten haben das Recht zu verzeihen, und den Lebenden ist nicht erlaubt zu vergessen.«[15] Vergessen darf in der Tat nicht Platz greifen - aber auch kein »Verzeihen«? Wird damit eine Verständigung nicht erschwert? Wäre »Verzeihung« nicht eine höchst respektable und würdige Geste? Zur Sprache gekommen ist dieser Punkt seither weder in der Politik, was verständlich sein dürfte, noch in der seriösen Publizistik, allenfalls in verschlüsselter Form. Sollte der Staatsbesuch Herzogs an die Bedingung geknüpft worden sein, daß Ernst Nolte aus dem von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geforderten Projekt über eine Herzl-Ausgabe ausscheidet[16], stellt sich die Frage, ob ein solches Junktim einer Nötigung nahekommt.
Man braucht bei dem ebenso hitzigen wie politisierten »Historikerstreit« die Thesen Noltes von einem »kausalen Nexus« zwischen dem Aufkommen des Bolschewismus und des Nationalsozialismus sowie der Vorrangigkeit des Hitlerschen Anti-Bolschewismusmotivs nicht zu teilen; wer aber - wie beispielsweise der Politikwissenschaftler Julius H. Schoeps - den Berliner Querdenker mittels fragwürdiger Suche nach (»geschickt« gekürzten) »Stellen« als subtilen Antisemiten überführen will, ihm antisemitische Motive unterschiebt und ihn ausgerechnet mit Treitschke gleichsetzt, macht es sich jedenfalls sehr einfach, indem er, selber praktisch unangreifbar, den Gegner aufgrund dieser Invektiven moralisch herabzusetzen weiß[17]. Und wer wie Annemarie Renger es als Verpflichtung der westdeutschen Historikerschaft ansieht, den »Streit über historische Thesen nicht ohne Rücksicht auf die Empfindungen der Opfer des Nationalsozialismus«[18] auszutragen, folgt einer volkspädagogischen Argumentation, die wissenschaftlicher Denkweise untergeordnet, wenn nicht ganz fremd sein muß. Bezeichnenderweise bekam der ohnehin polemisch geführte »Historikerstreit« eine besonders emotionale Dimension durch die Verwendung des Antisemitismus-Vorwurfs. In abgeschwächter Form lautete das Argument immerhin, Nolte fördere Antisemitismus. Kein Wunder, daß die Ausladungen Noltes aus dem Ausland sich häuften (wenngleich es erfreulicherweise auch Gegenbeispiele gibt). Es wäre eine eingehende Abhandlung wert, inwiefern der »Historikerstreit« mit der Vergangenheitsbewältigung zusammenhängt und wie in ihm sachfremde - sprich: volkspädagogische - Erwägungen eine Rolle gespielt haben. Inzwischen meldete sich sogar als Praeceptor Germaniae Bundespräsident Richard von Weizsäcker zu Wort. Die Intervention, heißt es, könnte von allen seinen Reden die »wirksamste und folgenreichste für die aktuelle, intellektuell-moralische Debatte, für die Standortsuche der Republik sein«[19] - als lasse sich in einer liberal-demokratischen Gesellschaft ein diffiziles wissenschaftliches Problem ex cathedra lösen oder auch nur schlichten.
Wenn der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und seit dem Tode Nachmanns Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, Heinz Galinski, mit schrillen Worten vor »neofaschistischen« Umtrieben zu warnen pflegt und den Eindruck einer akuten rechtsextremistischen Bedrohung zu erwecken sucht, wagt offenbar kaum jemand den Hinweis, daß der Rechtsextremismus in der Bundesrepublik aus verständlichen Gründen - wegen der völligen Diskreditierung des Nationalsozialismus - gesellschaftlich isoliert ist, mehr Phantom als Realität. Im übrigen bildet der Rechtsextremismus - analog der anderen Variante des Extremismus - eine »›normale‹ Pathologie von freiheitlichen Industriegesellschaften«[20], wie ein Blick auf Nachbarländer eindringlich erhellt. Er ist Kennzeichen einer offenen Gesellschaft[21]. Sie bietet eben auch antidemokratischen Kräften politischen Betätigungsraum, solange diese die Gesetze beachten.
In der Geschichtswissenschaft kommt es des Öfteren zu einer Gemengelage zwischen moralisierender Interpretation und historiographischer Erkenntnissuche. So gibt es seit Jahren einen Streit darüber, ob die Judenvernichtung auf einen langfristigen Plan der Nationalsozialisten zurückgehe (»Intentionalisten«) oder sich als Folge des Kriegsgeschehens und der Polykratischen Herrschaftsstruktur (»Funktionalisten«) entwickelt habe[22]. Der letzten Position, repräsentiert etwa von führenden linken Historikern wie Martin Broszat und Hans Mommsen schallt(e) der Vorwurf der »Verharmlosung« des Nationalsozialismus entgegen - keineswegs nur aus Israel. Ein ähnliches Verdikt trifft einen Teil derjenigen, die eine »Historisierung« des Nationalsozialismus auf ihre Fahnen geschrieben haben. Rein wissenschaftliche Streitfragen werden somit nicht selten in einer Art anklägerischen Pose erörtert und einem vorwiegend volkspädagogisch motivierten Tribunal unterworfen. Der Vorwurf der »Verharmlosung« entfaltet konsequenterweise eine Bumerangwirkung: Die Gegenseite dämonisiere wegen ihrer Fixierung auf Hitler den Nationalsozialismus. Verräterisch sind solche Konnotationen allemal. Ausschlaggebend und diskussionswürdig kann lediglich die Richtigkeit von Fakten sowie die innere Schlüssigkeit von Interpretationen sein.
Das im Ruch antisemitischer Tendenzen stehende umstrittene und sich billiger Effekte bedienende Theaterstuck von Rainer Werner Faltbinder Der Müll, die Stadt und der Tod mag künstlerisch wenig wertvoll sein, doch wenn der Intendant es auf den Spielplan setzt, sollten sich auch Andersdenkende - ob Juden oder nicht - zur Einhaltung der Regeln des Rechtsstaates verpflichtet fühlen. Warum wurde gegen die Störer des Stücks in Frankfurt nicht die Polizei gerufen? Und wieso ist es abgesetzt worden? Was hat den Frankfurter Oberbürgermeister Wallmann zu seiner Intervention bewogen? Fragen, die man stellen muß. Die Auseinandersetzung[23] war in jedem Fall ein Politikum. Wer Befürworter der Aufführung wie Boy Gobert, Peter Stein und Peter Iden[24] zu »klammheimlichen« Antisemiten stilisiert, argumentiert unlauter und betreibt Rufmord. Interessanterweise geraten beim Thema »Antisemitismus« landläufige Rechts-Links-Kategorien durcheinander. Die rechte Welt wandte sich scharf gegen eine Aufführung, die linke Frankfurter Rundschau sprach sich ebenso deutlich dafür aus.
Es sollte keineswegs als Indiz für Antisemitismus gelten, wenn man etwa den pauschalen Urteilen des Präsidenten des Jüdischen Weltverbandes Edgar M. Bronfman, der gegen Kurt Waldheim schweres Geschütz aufgefahren hat und die Behandlung dieser Affäre als Beleg dafür wertet, wie unangemessen Osterreich mit seiner Vergangenheit umgeht[25], nicht zustimmen kann. Ebenso muß Kritik am israelischen Parlament für die (inzwischen fallengelassene) Forderung nach einem Rücktritt Waldheims legitim sein, weil diese eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates darstellt. Und wer auf den starken jüdischen Einfluß in den USA verweist[26], wie er sich etwa bei dem früher wohlgelittenen, inzwischen verfemten Waldheim zeigte (immerhin kam dieser auf die watch-list), ist noch längst kein Sympathisant des Antisemitismus.
Daß der jüdische Einfluß nicht allmächtig ist, wie dies von rechtsextremistischer Seite immer wieder suggeriert wird, illustriert beispielsweise der Besuch Reagans in Bitburg, der daran trotz schärfster jüdischer Proteste - mit gewissen Modifikationen in der Prozedur festgehalten hat.
Ähnlich wie in der Bundesrepublik besonders in den fünfziger Jahren Abwehr- und Verdrängungsmechanismen gegenüber der eigenen Vergangenheit am Werke waren, gibt es umgekehrt in Israel und das ist eigentlich ganz verständlich - eine »Holocaust-Fixierung«[27]. Sie stärkt die jüdische Identität, verschafft Legitimität und fördert die Integration[28]. Wer sich gegen eine Instrumentalisierung des Holocaust wehrt, darf nicht schon deshalb in die antisemitische Ecke gestellt werden. Das ist keine Basis für Versöhnung, abgesehen davon, daß Israel sich dadurch auf Dauer schadet. So lähmt die Holocaust-Fixierung angesichts der sich zuspitzenden israelisch-palästinensischen Bürgerkriegssituation die Wehrbereitschaft jüngerer Israelis. Zudem wird Auschwitz »als politisches Argument inflationär gebraucht und deshalb über kurz oder lang wirkungslos. Um dies vorhersagen zu können, muß man kein Prophet sein. Die Veralltäglichung des Einmaligen führt zur Abstumpfung der Gefühle.«[29]
Häufig heißt es, die Verwendung des Wortes »Normalität« im Umgang zwischen Deutschen und Juden sei tendenziell antisemitisch, wie das indirekt auch aus den folgenden Ausführungen Galinskis von Anfang 1987 hervorgeht: »Ich gebrauche einen sehr milden Ausdruck, wenn ich sage, daß es nach Auschwitz eine provozierende Gedankenlosigkeit ist, im Umgang mit uns, die wir Auschwitz überlebt haben, Normalität zu fordern«[30] - Worte, die offenbar auf Hildegard Hamm-Brücher zurückgehen. Denn bereits ein Jahr zuvor hatte sie in der »Aktuellen Stunde« des Deutschen Bundestages zum Thema Antisemitismus davon gesprochen, es sei nach Auschwitz eine »provozierende Gedankenlosigkeit, im Umgang mit jüdischen Mitbürgern ›Normalität‹ zu fordern«[31]. Nun existiert in der Bundesrepublik in der Tat ein kollektives, zu Befangenheit gegenüber Juden führendes Schuldgefühl. Wer seiner Argumentation in puncto Judentum durch die positive Bezugnahme auf eine jüdische Stimme sie figuriert gleichsam als eine moralische Autorität - einen höheren Grad an Legitimität zu verleihen versucht, gebraucht einen verräterischen Zungenschlag.
Wie wenig »der« jüdischen Position mit der Kritik an der postulierten Normalität zwischen Juden und Nicht-Juden gedient ist, hat nachdrücklich der Fall Nachmann offenbart.. Der frühere Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland soll Wiedergutmachungsgelder in einer Höhe von ca. 30 Millionen DM veruntreut haben. Immer wieder warnte die Presse im selben Atemzug vor antisemitischen Reaktionen und Stimmungen. Das versteht sich eigentlich für den, der jegliche Form kollektiver Attribuierung ablehnt, umgekehrt Juden jedoch auch nicht zu Übermenschen stilisiert, von selbst. Aber angesichts der prekären Umstände gilt diese »Absicherung« offenbar als unerläßlich. Es verdient eine Hervorhebung, daß Öffentlich keinerlei antisemitische Ressentiments laut geworden sind. Allerdings kam ein anderer Umstand so gut wie nicht zur Sprache. Bezeichnenderweise ist Nachmanns Veruntreuungsaffäre durch die deutschen Behörden aufgrund der laxen Überprüfungspraxis indirekt erleichtert worden. Die von Galinski zu Recht kritisierte mangelnde Aufsichtspflicht des Bundesfinanzministeriums[32] hängt eben auch mit dem von ihm sonst begrüßten Zustand der Anormalität zwischen Deutschen und Juden zusammen. Von einem nicht-philosemitischen Verhalten sind viele Deutsche weit entfernt. Zahlreiche Äußerungen und Verhaltensweisen von Juden gelten als sakrasankt.
Ein aufschlußreiches Beispiel für die mangelnde Normalität war der im Jahre 1989 auf Sparflamme ausgetragene Streit, ob deutsche Juden zur Bundeswehr oder zum Ersatzdienst gehen müssen. Der Zentralrat der Juden in Deutschland lehnte dies ab, weil die Erinnerung an die deutsche Wehrmacht noch nicht verblaßt sei. Wer diese Position aus guten Gründen ablehnt, konnte argumentieren, jeder männliche Deutsche habe entsprechend dem Gleichheitsprinzip die Pflicht, Wehr- oder Ersatzdienst zu leisten. Doch ein solcher prinzipieller Einwand spielte bei den Gegnern kaum eine Rolle. Statt dessen versuchten sie die andere Auffassung mit deren Waffen zu schlagen: »Wollen wir Juden im nachhinein Hitler tatsächlich den Triumph gönnen, daß es wieder Sondergesetze für Juden gibt? ›Arische Abstammung ist eine Voraussetzung für den aktiven Wehrdienst‹ hieß es in Paragraph 15 des Wehrgesetzes vom Mai 1935.«[33] Der von Heinz Galinski zu Recht beständig hervorgehobene Sachverhalt, Juden seien »Bürger«, nicht »Mitbürger«, wurde aufgegriffen und damit indirekt gegen Galinski gewendet. Zu einer echten Kontroverse kam es schon deshalb nicht, weil Bundeskanzler und Bundesverteidigungsminister den Beschluß faßten, auch die Enkel der Holocaust-Überlebenden vom Wehrdienst freizustellen.
Hingegen fand in der ersten Hälfte der achtziger Jahre eine intensive Diskussion darüber statt, ob und wie man die Billigung, Verharmlosung und Leugnung der Massenvernichtung im Dritten Reich unter Strafe stellen könne. Die jüdische Position machte sich entschieden für ein Gesetz stark, während noch im Jahre 1960, als antisemitische Anwandlungen[34] keineswegs nur bei der lunatic fringe anzutreffen waren, der seinerzeitige Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland - Hendrik G. van Dam - anläßlich einer ähnlichen Gesetzesinitiative gegen einen »Naturschutzpark für Juden«[35] votierte. Nach längeren Auseinandersetzungen kam 1985 ein Gesetz zustande, das die schriftliche Leugnung des Judenmordes künftig als Offizialdelikt, als ein von Staats wegen zu verfolgendes Vergehen behandelt; dies gilt ebenfalls für das Bestreiten von Verbrechen, die unter einer anderen Gewalt- und Willkürherrschaft gegen Deutsche begangen worden sind. Die SPD stimmte dagegen, weil sie die Regelung allein für den nationalsozialistischen Völkermord wünschte, während sich die Union im Bundestag u.a. mit Hinweis auf die bereits erwähnte Äußerung von Hendrik G. van Dam gegen eine exklusiv die Juden schützende Regelung aussprach[36]. Das bizarre Gesetz[37] ist ein Indiz für die Hilflosigkeit im Umgang mit abseitigen Positionen[38] - aber auch eines für den Einfluß der »Verrechtlichung« in der politischen Kultur der Bundesrepublik[39]. Im besten Fall dürfte es überflüssig sein, weil man von dem Gesetz keinen regen Gebrauch macht, im schlechtesten Fall bietet es Rechtsextremisten ein Öffentliches Forum.
Anlaß der Gesetzesinitiative zur »Auschwitz-Lüge« war ein Buch Wilhelm Stäglichs über den »Auschwitz-Mythos«, das die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften auf den Index gesetzt und eingezogen hat[40]. Dem Autor ist 1983 von der Universität Göttingen aufgrund eines Gesetzes von 1939 wegen Unwürdigkeit der Doktortitel aberkannt worden[41]. Auch wer dessen Arbeit als antisemitisch ansieht[42] - hier ist das Monitum angebracht -, muß aus zwei Gründen gegen diese Entscheidungen[43] Bedenken anmelden. Erstens ist Bevormundung des Bürgers, dem fehlendes Urteilsvermögen unterstellt wird, kein Beleg für Liberalität; zweitens sieht sich der Rechtsextremismus bestätigt, und Außenstehende könnten glauben, an den Thesen Stäglichs sei »doch etwas dran«. Man hat den Eindruck, ein Exempel solle statuiert werden. Im übrigen ist es dringend geboten, das die Forschung stärker als bisher den insbesondere in der rechtsextremen Subkultur vertretenen Thesen von der »Gaskammerlüge« argumentativ entgegentritt[44], die jeweiligen Begründungen in der Sache prüft und widerlegt. »Erst wenn die Regeln der Zeugenvernehmung allgemeine Anwendung gefunden haben und Sachaussagen nicht mehr nach politischen Kriterien bewertet werden, wird für das Bemühen um wissenschaftliche Objektivität in bezug auf die ›Endlösung‹ sicherer Grund gewonnen sein.«[45]
Einem großen Teil der deutschen Öffentlichkeit dürfte die emotionalisierte Form der Vergangenheitsbewältigung aufgefallen sein, als der Bundestagspräsident Philipp Jenninger, einer der engagiertesten Befürworter der deutsch-jüdischen Aussöhnung[46], wegen seiner Rede zur fünfzigsten Wiederkehr der »Reichspogromnacht« - in einer Art »Sprachregelung« löste dieses Wort Ende der achtziger Jahre den eingeführten und gewiß nicht verharmlosenden Begriff der »Reichskristallnacht« ab, obwohl es das Faktum der von den Nationalsozialisten in die Wege geleiteten Ausschreitungen nicht angemessen charakterisiert - zurücktreten mußte. Jenningers Rede wurde seinerzeit nahezu allerorten mangelnde Sensibilität gegenüber dem Leid von Juden bescheinigt. Anhänger Jenningers präsentieren später Zeugnisse zugunsten des ehemaligen Bundestagspräsidenten[47], unter augenfälliger Hervorhebung jüdischer Stimmen, als sei das ein hinreichendes Indiz für die Abwegigkeit der Anti-Jenninger-Stellungnahmen. Offenkundig ist: Wer über Juden in noch so löblicher Absicht redet, bewegt sich auf ungesichertem Terrain, auf einer Art Minenfeld. Ob sich auf Dauer das Bewöltigungsritual fortsetzt, dürfte zweifelhaft sein. Es überzeugt nicht und wirkt unglaubwürdig.
Last, Lust und List der »Vergangenheitsbewältigung«
Die aufgrund des unermeßlichen Leides und Leidens in gewisser Weise - horribile dictu - vielfach privilegierte jüdische Position in der Bundesrepublik ist ambivalent. Nimmt man nicht wahr, was die teils vergrätzte vox populi tuschelt? Da ist von der jüdischen Lobby, von Berufsjuden, vom Weltjudentum und einem KZ-Bonus die Rede. Für manche steht der jüdische Einfluß in einem unangemessenen Verhältnis zur (minimalen) Größenordnung. Ein (latenter) Antisemitismus fast ohne Juden (in der Bundesrepublik leben ca. 28000 Juden) konnte aufkommen - und existiert bereits. Auf Dauer dürfte Judenfeindlichkeit nicht zuletzt gerade wegen mancher Verhaltensweisen von Repräsentanten des Judentums an Bedeutung gewinnen, wenngleich sie angesichts des unbezweifelbaren Verhaltens der gesamten politischen Elite - im Deutschen Bundestag gab es 1986 eigens eine Antisemitismus-Debatte (»Die Verantwortung aller demokratischen Parteien gegenüber Anfangen antisemitischer Tendenzen«), die weitgehend in ritualisierter Form den Antisemitismus verdammte, wobei die Redner der Union im Gegensatz zu denjenigen der anderen Fraktionen die Existenz des Antisemitismus in Abrede stellten[48] - »politisch austrocknen«[49] muß. Dies gilt auch für die Wirtschaft, wie ein Blick auf die mannigfachen Inserate in der seit 1961 erscheinenden jüdischen Vierteljahreszeitschrift Tribüne zeigt. Offenkundig bergen schonende Reaktionen auf jüdischen Übereifer Gefahren in sich. Manche als Sensibilität kaschierte Verhaltensweise mag auch auf Pseudo-Moral basieren. Der Eindruck muß sich einstellen, Argumente von Juden seien so weit vom common sense entfernt, daß sich eine Antwort (und eine Auseinandersetzung) verbietet. Voraussetzungen für eine (ansonsten vielgeschworene) »Streitkultur« fehlen, Rituale beherrschen die Szene und schaffen auf beiden Seiten Mißverständnisse, wenn nicht gar Mißtrauen, verfestigen Traumata. Philosemitismus ist eben nicht in jeder Hinsicht das exakte Gegenteil, die empfehlenswerte Alternative von Antisemitismus.
Gewiß: Israel zählt zu den wenigen - insgesamt: 21 - Demokratien der Welt, die ununterbrochen seit dem Zweiten Weltkrieg unter wahrlich mißlichen Bedingungen eine demokratische Regierungsform behauptet haben[50]. Aber gleichwohl muß offenherzige Kritik, wie sie in Israel zur Tagesordnung gehört, möglich sein, ohne daß der Schlagetot-Begriff »Antisemit« die Runde macht - an der Besatzungspolitik der Israelis, die sich in der Tat in einer unerhört schwierigen Situation befinden, oder auch an dem Prozeß gegen John Demjanjuk und seiner anschließenden Verurteilung[51]. Tatsächlich wird in diesen Bereichen seit einigen Jahren in der Bundesrepublik erfreulicherweise eine offenere Sprache gepflegt, zum Teil allerdings gar in einer verqueren Form, die spitzfindig zwischen Antizionismus und Antisemitismus zu unterscheiden sucht.
Die Sphären der Vergangenheitsbewältigung sind vielschichtig. Man kann u.a. eine historische Zuordnung vornehmen, ebenso eine chronologische oder eine systematische. Im folgenden geht es lediglich darum, einige Überlegungen zu ihrer Aktualität aufzufächern sowie zwei politische Grundpositionen einander bewertend gegenüberzustellen. Der Vergangenheitsbewältigung wohnen mehrere Komponenten inne - die der Lust, der Last und der List.
Mit Lust ist gemeint, daß sich viele darin gefallen, immer wieder tatsächliche oder vermeintliche Mißstände der Vergangenheitsbewältigung anzuprangern und damit - scheinbar - zu provozieren. Das ist risikolos und kommt in einer durch postmaterialistische Bedürfnisse geprägten Gesellschaft gut an, zumal der Kritiker sich zugleich in die Toga des Nichtopportunisten und Nichtbetroffenen hüllen kann, obgleich seine Haltung in manchen Fällen Bequemlichkeit erkennen läßt. In der Attitüde des Nonkonformisten suchen viele stereotyp an längst bekannte Versäumnisse zu erinnern. Wichtig ist der Sachverhalt, daß die zunehmend geführte Auseinandersetzung um Verdrängung der nationalsozialistischen Vergangenheit »sich nicht aus der Bevölkerung heraus entwickelt« hat, »nicht einem allgemein wachsenden Bedürfnis entsprungen [ist], sich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen«[52]. Wer in einer im Dritten Reich angefertigten Dissertation eines Prominenten nach »Stellen« forscht und - was nicht überraschen muß - »fündig« wird, gilt für manche als Aufklärer, obwohl es einer solchen Argumentation an aufklärerischer Funktion mangelt, weil sie ausschließlich auf Entlarvung zielt, letztlich denunziatorischen Charakter trägt. »Wie oft wird Hitler noch besiegt?« - so fragte Arno Plack sarkastisch[53]. Die Frage bedarf der Ergänzung durch eine andere: Wie viele Pyrrhussiege können die Gesellschaft im allgemeinen und die jüdischen Bürger im besonderen verkraften, ohne Schaden zu nehmen? Sarkastisch hielt der Linkssozialist Heinz Brandt Teilen der »alternativen Bewegung« den Spiegel vor und machte auf eine Schieflage aufmerksam: »Wie mutig durchbohren sie immer wieder und wieder den längst toten Drachen, das Naziungeheuer, dem ihre Eltern huldigten - und unterlagen. Und wie munter kraulen sie die Zotten des lebendigen Drachens der Despotie, die aus dem Osten kommt - im Friedenspelz, im antifaschistischen Schafspelz.«[54]
Die Last der Vergangenheitsbewältigung ist eine Reaktion auf die drückende Bürde der Vergangenheit. Sie verhindert ein selbstgefälliges Auftreten, großmannsüchtiges Säbelrasseln, erstickt deutschtümelnde Tendenzen in den Anfängen - und das ist gut so. Bezeichnenderweise gibt es kein Land, in dem der Nationalismus, ja das Nationalgefühl so geschwächt ist, wie das unsrige[55]. Aber eine solche Last kann - die mangelnde Entfaltung des »natürlichen« Nationalgefühls zeigt es - auch eine negative Dimension annehmen. Zudem filtert sie Probleme der Gegenwart durch eine bestimmte Art der Vergangenheitsfixierung, die die Perspektive notwendigerweise verzerrt. Das gilt, beispielsweise, für die Aids-Problematik, das Asylrecht, die Schwangerschaftsunterbrechung und die Euthanasie[56]. Es dürfte kein Zufall sein, daß die Begriffsprägung vom atomaren Holocaust (inzwischen auch vom Ökologischen Holocaust) in der Bundesrepublik aufgekommen ist - und symptomatisch, das Kritiker diesen Topos mit dem Argument ablehnen, es handle sich um eine Verharmlosung des nationalsozialistischen Holocaust. Man muß sich bewußt sein, daß nicht grundsätzlich jeweils das Gegenteil von dem richtig ist, was die Nationalsozialisten anstrebten, zumal angesichts neuartiger Herausforderungen. Bekanntlich gibt es kein vernichtenderes und geläufigeres Schimpfwort als Nazi (oder Neonazi)[57]. Die Reaktion der Angegriffenen erschöpft sich häufig mit dem Argument, damit werde der Nationalsozialismus bagatellisiert. Der Bezugspunkt des Denkens ist mithin vielfach noch der Nationalsozialismus. In diesem Sinne muß man die Schatten der Vergangenheit hinter sich lassen. »Die in Deutschland verbreitete Neigung, nach Möglichkeit jede aktuelle politische oder publizistische Streitfrage von den Aufgaben des Geschichtsunterrichts an Öffentlichen Schulen über die Funktion der sekundären Tugenden bis hin zur Rolle der Intelligenz - zu einer Frage des richtigen moralischen und politischen Umgangs mit der nationalsozialistischen Vergangenheit zu erheben, ist historisch verständlich. Aber sie fixiert den kritischen Blick auf das, was sich zur Substanz nationalsozialistischer Ideologie und Herrschaft durchaus kontingent verhält.«[58]
Was nun die List der Vergangenheitsbewältigung angeht, hat die oftmals halbherzige Beschäftigung mit der Zeit des Nationalsozialismus und dessen Verbrechen in den fünfziger Jahren gleichsam unvermeidlich zu einer Überreaktion des »pädagogischen Zeigefingers« geführt, die wiederum eine gegenteilige Konsequenz nach sich ziehen dürfte: Es könnte sich eine nicht an den Vorsichtsregeln politischer Pädagogik ausgerichtete Gegenbewegung bilden, zumal die Zunahme der Liberalität sich auch auf Ansichten erstreckt, die von der Norm abweichen. »Unbefangene« Verhaltensweisen der Grünen, die die Israelis weder hofieren noch mit Glacéhandschuhen anfassen[59], deuten ebenso bereits darauf hin, wie ein gewisses Rumoren bei Teilen der Bevölkerung - Ausdruck der »aufkommende[n] Lockerung der Kommunikationslatenz«[60]. Die deutliche Distanz, die zwischen der Öffentlichen und der veröffentlichten Meinung in dieser Frage klafft, ist unübersehbar. Sie darf nicht solche Ausmaße annehmen, daß gegenüber der veröffentlichten Meinung ein genereller Glaubwürdigkeitsverlust eintritt. So findet der ideologisch befruchtete Terminus des »Schlußstriches« praktisch nur in der rechtsextremen Subkultur Zustimmung, gleichwohl spricht sich die überwältigende Mehrheit (67 Prozent gegenüber 21 bei 12 Prozent Unentschiedenen) nach neuesten Umfragen dafür aus, »nicht mehr so viel über die Judenverfolgung [zu] reden, sondern endlich einen Schlußstrich zu ziehen«[61]. Wer die alte, hier kritisierte Variante der Vergangenheitsbewältigung zu forcieren sucht, sollte diese Form der Dialektik in Rechnung stellen. Gewiß wirken Hinweise auf den überbordenden Antisemitismus aufgesetzt, aber unterschwellige antisemitische Tendenzen dürften keine bloße Randerscheinung sein, wobei die Meinungen über die Ursachen weit auseinandergehen. Der Mechanismus der self-fulfilling prophecy ist auch auf anderen Gebieten anzutreffen[62].
Sowohl die politische »Linke« als auch die politische »Rechte«[63] ist gefordert, um die genannten Mißstände nicht ausufern zu lassen. Doch hat man nicht den Eindruck, daß ein generelles Umdenken Platz greift. Dabei müßten Kräfte aus unterschiedlichen politischen Richtungen einen rationalen, »lager«-übergreifenden Dialog eröffnen.
Es ist an sich die »Linke«, die einer »personalistischen« und »nationalistischen« Kritik nichts abzugewinnen weiß, weil die kapitalistischen Strukturen für Mißstände verantwortlich seien - und nicht »Charaktemmasken« oder bestimmte Staaten. Ein beträchtlicher Teil der politischen Linken, deren Stärke bekanntlich im Kosmopolitismus liegt, zeigt sich in der Bundesrepublik auf das eigene Land fixiert. Zwar wird von universalistischen Verfassungsprinzipien geredet, aber - beispielsweise - die Negativfixierung auf das eigene Land ist weitgehend sakrasankt. Oder: Die in den sechziger Jahren verbreiteten Faschismustheorien dienten zum Teil dem Zweck, kapitalistische Herrschaftssyteme als notwendige Vorbedingungen des »Faschismus« zu entlarven. Von der »Singularität« des Nationalsozialismus war nicht die Rede, erst recht nicht von der Singularität der Judenvernichtung, mit der Marxisten ohnehin wenig anfangen können, weil die Erklärungskraft von Faschismustheorien dafür nichts hergibt. Man müßte dann eine nicht im Interesse der kapitalistischen Verwertungsbedingungen gelegene Verselbständigung faschistischer Potentiale einräumen. Heutzutage gelten Vergleiche, die bekanntlich nicht Gleichsetzungen sind, auf der »Linken« als anrüchig, ja »gefährlich«, weil sie von der deutschen Schuld ablenkten, während früher die »Rechte« die Singularität des Dritten Reiches (nicht ohne apologetische Töne) hervorgehoben hat. Die (Gretchen-)Frage nach der Singularität läßt sich nur wissenschaftlich entscheiden und nach Vornahme eines Vergleichs: In welchem Verhältnis steht etwa die Judenvernichtung zu Stalins Massenmord an den sieben Millionen Ukrainern, der nach der jüngsten Studie des amerikanischen Autors Robert Conquest ganz bewußt in die Wege geleitet worden ist[64]. Die Fronten« haben sich geradezu vertauscht[65]. Im Bereich der Wissenschaft können Rücksichtnahmen und Opportunitäten jedoch keine Geltung beanspruchen[66]. Gehörten die nachdrücklich erhobenen Hinweise auf gegenwärtige und zukünftige Probleme nicht zu den Meriten der Linken, so sehr auch die Therapie mit der Diagnose nicht mitzuhalten vermochte? Davon merkt man angesichts ihrer Fixierung auf die Verfehlungen der Vergangenheit nur wenig, wiewohl eine Dialektik insofern besteht, als es für die Bewältigung von Gegenwarts- und Zukunftsaufgaben unerläßlich ist, sich Rechenschaft über Versäumnisse der Vergangenheit abzulegen. Werden spätere Generationen nicht fragen, warum »kritische« Intellektuelle zu Massenmorden weitgehend geschwiegen, die (vermeintliche) Verdrängung der Vergangenheit jedoch ununterbrochen thematisiert haben? Wer manch eine Forderung in diesem Beitrag als Kampf gegen Windmühlen abtut, muß sich die Frage gefallen lassen, ob und: warum - eine Perpetuierung von Tabus wünschenswert ist. Man merkt wenig davon, das die »Linke« zum vermeintlichen Antisemitismus Enttabuisierungen fordern will.
Die »Rechte« ist wohl aufgrund starker Schuldgefühle keineswegs bereit, wider den Stachel des bequemen Anti-Antisemitismus zu löcken. Keine überregionale Tageszeitung in der Bundesrepublik ist so philosemitisch eingestellt wie die konservative Welt, für die Kritik am Staat Israel offenbar als ein Tabu gilt. Selbstredend wird nicht dafür plädiert, dem Populismus mit seinen antisemitischen Ressentiments Tür und Tor zu Öffnen.. Aber gleichwohl wäre eine unbefangenere Sichtweise angebracht. Es ist ein kritikbedürftiger Sachverhalt, daß manche Zeitung Argumente, die sie zwecks Vermeidung von Ärger aus dem Redaktionsteil verbannt, in die Leserbriefspalten lanciert, wo sie eine Funktion als »Versuchsballon« besitzen. Man könnte zahlreiche Beispiele dafür nennen, wie das etwa in Zeitungen bei der Vergangenheitsbewältigung und bei der als heikel betrachteten Rolle von Juden praktiziert wird. Getraute sich die FAZ einen Beitrag über die Warnung vor »deutscher Schuldbesessenheit«[67] nur deshalb nachzudrucken, weil ihn ein aus Deutschland emigrierter und daher »Unverdächtiger« - Jude verfaßt hatte? In der Öffentlichkeit mußte sich der Eindruck einstellen, die Redaktion benötige ein Alibi und verstecke sich hinter der von Kritik weniger heimgesuchten Meinung eines jüdischen Rechtsanwalts. Offenbar weiß sich die »Rechte« auch auf dem Gebiet der Vergangenheitsbewältigung so sehr in der Defensive, daß sie nicht gegen das Meinungsklima angehen will. Deshalb greifen dieses »brachliegende« Thema gerne - und zeitweilig nicht ohne Erfolg! - Schönhubers Republikaner auf.
Resümee
Eine Demokratie wie die der Bundesrepublik bedarf zu ihrer Funktionsfähigkeit eines Minimalkonsenses an Gemeinsamkeiten der demokratischen Kräfte in Staat und Gesellschaft. Dazu gehört auch die strikte Absage an jegliche Form des Antisemitismus. Wer ihn unter dem Deckmantel der Wissenschaftlichkeit salonfähig machen will, muß Kritik zu Recht allerorten gewärtigen. Allerdings ist die Berechtigung dieser legitimen Sorge jedenfalls heutzutage ungleich geringer zu veranschlagen als die Gefahr, unbequeme Ansichten würden stigmatisiert und ins antidemokratische Abseits abgedrängt. Die deutsch-jüdische Aussöhnung lüßt sich durch Rituale nicht befestigen. Sie fördern weder Erkenntnisse noch Einsichten.
Der häufig mit Philosemitismus gekoppelte Anti-Antisemitismus in der Bundesrepublik wird insofern hohl, als es in der intellektuellen Szenerie so gut wie keinen Antisemitismus gibt. Denn wenn die Erscheinung, gegen die man sich wendet, weitgehend fehlt, bleibt das Gegengift ohne Wirkung; mehr noch: Das Gegengift kann, in zu hoher Dosis verabreicht, selbst verhängnisvolle Konsequenzen zeitigen. Daher verkommt überspitzter Anti-Antisemitismus zu einer Pflichtübung, die durch ihre ritualisierte Form keine Resistenz gegen tatsächlichen Antisemitismus zu entfalten vermag, sofern es denn einmal nötig sein sollte. Die Überidentifizierung vieler Nichtjuden mit dem Schicksal von Juden erschwert eine rationale Sicht. Zudem ist der Antisemitismus - nach Auschwitz - »von einer politischen Ideologie zu einem privaten (Massen-)Vorurteil geworden, das psychodynamisch an Kraft verloren hat«[68].
Wenn nahezu mit Lust Versäumnisse in der Aufarbeitung der Vergangenheit aufgespürt werden, beruht dies wesentlich auf Schuldgefühlen, die dem Philosemitismus eigen sind, ihn auch hervorbringen. Und der noch weiter verbreitete Anti-Antisemitismus hat seine Ursache wesentlich in der bedrückenden Last der nationalsozialistischen Vergangenheit, der man sich in der Tat zu stellen hat. Aber, das ist die Tücke des Objekts, es gehört zur List der Geschichte, daß sich durch so bekenntnishafte wie wohlmeinende Bekundungen der Entrüstung zumindest latent-unterschwelliger Antisemitismus auszubreiten vermag. Schließlich dürften - beispielsweise - die überzogenen anti-antisemitischen Reaktionen auf den erwähnten Ausspruch des Korschenbroicher Bürgermeisters antisemitische Stimmungen weit stärker entfacht haben als dieser selber. Immerhin meinen 20 Prozent der westdeutschen Bevölkerung, sie könnten sich über Juden nicht frei äußern, und 40 Prozent glauben - die Mechanik der »Schweigespirale« funktioniert in diesem Fall nicht -, andere würden sich nicht trauen, ihre wirkliche Meinung über Juden zu sagen[69]. Das Ergebnis sollte zu denken geben.
Anmerkungen
Eckhard Jesse, geb. 1948 in Wurzen/Leipzig. Studium der Politikwissenschaft und Geschichte an der Freien Universität Berlin. 1982 Promotion zum Dr. phil. mit einer Arbeit über die Gestaltung des Wahlrechts in der Bundesrepublik Deutschland. 1989/90 Habilitation mit einer Arbeit über die Probleme der streitbaren Demokratie. Seit 1990 Hochschuldozent im Fach Politikwissenschaft an der Universität Trier. Wichtigste Veröffentlichungen: Die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung in das politische System, 7. erweiterte Aufl., Berlin 1986; Wahlrecht zwischen Kontinuität und Reform. Eine Analyse der Wahlrechtsdiskussion und der Wahlrechtsänderungen in der Bundesrepublik Deutschland, Düsseldorf 1985; Wahlen. Die Bundesrepublik Deutschland im Vergleich, Berlin 1988 (erweiterte englische Fassung: London 1990); Politischer Extremismus in der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I: Literatur, Bd. II: Analyse, Bd. III: Dokumentation, Köln 1989 (zusammen mit Uwe Backes); Streitbare Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Das Beispiel des Extremistenbeschlusses von 1972, erscheint Bonn 1991.