Die Maske fällt

Die »Justiz« der BRD auf der Flucht vor G. Rudolfs Vorlesungen über den Holocaust

Von Horst Mahler

Weil nach den Vorlesungen über den Holocaust von der einmal behaupteten Offenkundigkeit des Holocausts nichts mehr übrig bleibt, soll die »Offenkundigkeit« jetzt keine Bedeutung mehr haben. Die Gerichte der BRD verurteilen »Holocaustleugner« jetzt auch ohne »Offenkundigkeit des Holocausts«. Dieser hat damit den Rang einer gesetzlichen Fiktion erlangt: Die Leugnung des Holocaust wird bestraft selbst dann, wenn dieser nicht stattgefunden hat.

Der Petitionsausschuß zur Offenkundigkeit

Es war ausgerechnet der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages, der die Falle aufgestellt hat, in die die BRD-Justiz jetzt hineinläuft. Der hatte nämlich in seiner Beschlußempfehlung Pet 4-12-07-45-5699 im Hinblick auf die Gerichtspraxis in Holocaustverfahren ausgeführt:

Die Annahme der Offenkundigkeit schränkt [...] in keinem Falle die Verteidigungsmöglichkeiten der Angeklagten unzumutbar ein. Das Gericht ist verpflichtet, solche Tatsachen, die es für offenkundig erachtet, in der Hauptverhandlung zu erörtern und damit dem Angeklagten die Möglichkeit zu geben, dazu Stellung zu nehmen. Außerdem ist zu berücksichtigen, daß die Offenkundigkeit nicht für alle Zeiten unverändert fortzubestehen braucht. Neue Erfahrungen oder Ereignisse können hinzukommen, die geeignet sind, eine abweichende Beurteilung zu rechtfertigen. Tragen die Beteiligten solche bisher noch nicht berücksichtigten und erörterten Umstände vor, so kann die Offenkundigkeit dadurch erschüttert und eine erneute Beweiserhebung über diese Tatsachen notwendig werden. Damit haben der Angeklagte und sein Verteidiger die Möglichkeit, durch begründeten Sachvortrag eine Beweisaufnahme auch über offenkundige Tatsachen zu erwirken.

Die Entscheidung über die Offenkundigkeit einer Tatsache im Sinne des § 244 StPO obliegt damit ausschließlich dem jeweils erkennenden Gericht und unterliegt damit dem Grundsatz der Unabhängigkeit der Richter. In den einzelnen Instanzen kann zudem durchaus eine unterschiedliche Beurteilung erfolgen.

Die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Verden in der Sache des Oberstarztes d.R. Dr. Rigolf Hennig, der in erster Instanz vom Amtsgericht Verden wegen Leugnung des Holocausts zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, bot die Gelegenheit, zum ersten Male die von Germar Rudolf erarbeitete Gesamtschau der wesentlichen Ergebnisse der revisionistischen Geschichtsforschung zusammen mit der zitierten Stellungnahme des Deutschen Bundestages zum Mittelpunkt einer öffentlichen Gerichtsverhandlung zu machen. In dieser verlas Dr. Hennig folgenden Antrag:

»Hiermit beantrage ich, die Grundlagen zu erörtern, auf denen nach Auffassung des Gerichts die Offenkundigkeit jener Tatsachen beruht, die seit Anfang der 70er Jahre des 20. Jahrhunderts allgemein als ›Holocaust‹ bezeichnet werden. Der pauschale Hinweis auf das ›Auschwitzurteil‹ dürfte nicht ausreichend sein. Insbesondere mag das Gericht feststellen, ob und inwieweit die zur Urteilsfindung berufenen Personen von diesen Grundlagen – insbesondere vom Urteil des Frankfurter Schwurgerichts im sogenannten Großen Auschwitzprozeß – unmittelbar Kenntnis genommen haben, oder sich nur auf Hörensagen oder Sekundärliteratur stützen könnten.

Bei der Bescheidung dieses Antrages möge das Gericht die Beschlußempfehlung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages Pet 4-12-07-45-5699 bedenken.«

Der Vorsitzende Richter Tittel lehnte die von Dr. Hennig geforderte und vom Bundestag für notwendig erachtete Erörterung ab mit der Begründung, daß es für die Urteilsfindung auf die Offenkundigkeit des Holocausts nicht ankomme.

Der daraufhin von Dr. Hennig wegen offensichtlicher Willkür gestellte Befangenheitsantrag gegen Herrn Tittel wurde von seiner Vertreterin, Frau Ramsauer, mit der Begründung zurückgewiesen, daß die Verweigerung der Erörterung der Grundlagen des Holocaust rechtens sei, weil dieser offenkundig sei. Dazu führte die Verteidigerin von Dr. Hennig, die Rechtsanwältin Sylvia Stolz, in einer von ihr verlesenen mutigen Stellungnahme u.a. aus.:

»Daß es sich hier um einen gedanklichen Zirkel handelt, liegt auf der Hand. Daß dieser in die Entscheidung von Frau Ramsauer Eingang gefunden hat, ist eigentlich nur aus einer Fehlleitung des Denkens heraus erklärbar. Eine solche scheint stets dann zu wirken, wenn Interessen der Judenheit in irgendeiner Art und Weise berührt sind. Wir alle befinden uns im Wirkungsfeld dieser Denkverbote. Ich erachte es für die grundlegende Pflicht jedes Richters, sich daraus zu befreien und sich auf den Weg der Wahrheitssuche zu begeben.«

Doch Richter Tittel war nicht mutig genug, seine Pflicht zu erfüllen. Er bestätigte die Verurteilung von Dr. Hennig und bewies damit nur den kleinen Mut, aus Furcht vor seinem Herrn sich öffentlich als Handlanger der Fremdherrschaft zu demaskieren.

Der »Feldzug gegen die Offenkundigkeit des Holocausts« entfaltet mit den Vorlesungen von Germar Rudolf jetzt seine Stoßkraft gepaart mit dem Mut von Bürgern des Deutschen Reiches, die sich vor Gericht auf die »Vorlesungen« stützen.

Kleinmachnow am 2. Juni 2005


Quelle: Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung 9(1) (2005), S. 43f.


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