Zündelprozeß – 2. Runde: Der Geist ist aus der Flasche

Von Horst Mahler

Am ersten Verhandlungstag (9.2.06) im neu begonnenen Scheinverfahren gegen Ernst Zündel wegen „Holocaustleugnung“ erwies sich Dr. Meinerzhagen, der als „Vorsitzender Richter“ werkelt, als hochgradig erregbar. Nach zahlreichen vorangegangen fruchtlosen Attacken gegen Sylvia Stolz, die Verteidigerin von Ernst Zündel, verlor er schließlich die Nerven und verpaßte der Rechtsanwältin einen Maulkorb. Bisher Unerhörtes war geschehen.

Nach der eher lustlosen Verlesung der Anklage gegen Ernst Zündel durch zwei Staatsanwälte erwiderte zunächst der Mitverteidiger, Rechtsanwalt Schaller aus Wien, mit einer beeindruckenden Beschwörung des Rechtsstaates, dem die Mannheimer Juristen verpflichtet seien.

Nach ihm ergriff Sylvia Stolz das Wort wie folgt:

„Die Holocaustjustiz der OMF-BRD ist reines Verbrechen!“

„Die Verteidigung weist die Anklage gegen den Bürger des Deutschen Reiches, Ernst Zündel, zurück. Diese ist kein Rechtsakt im Sinne der Rechtsordnung des Deutschen Reiches oder einer Rechtsordnung überhaupt, sondern die völkerrechtswidrige Ausübung von Gewalt durch das Marionettenregime 1 „Bundesrepublik Deutschland“ – in Anlehnung an den von dem Völker- und Staatsrechtler Prof. Dr. Carlo Schmid geprägten Ausdruck „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ nachfolgend kurz „OMF-BRD“ genannt.

Die Unterzeichnete hat die Grundlagen dieser rechtlichen Einordnung der „Bundesrepublik Deutsch-land“ im vorbereitenden Schriftsatz vom 18. Oktober 2005 durch ausführliche Zitierung der vor dem Parlamentarischen Rat gehaltenen Grundsatzrede von Prof. Dr. Carlo Schmid dargestellt. Zitiert wurden ferner einschlägige Ausführungen der Lehrer des Völkerrechts Prof. Dr. Friedrich Berber und Prof. Dr. Otto Kimminich. Die daraus für den Fall Ernst Zündel zu ziehenden Schlußfolgerungen wurden erläutert.

Die „6. große Strafkammer des Landgerichts Mannheim“ hat in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung – also ohne die ehrenamtlichen Richter – mit dem Beschluß vom 7. November 2005 zu erkennen gegeben, daß sie gewillt ist, die von der Verteidigung geltend gemachten rechtlichen Gesichtpunkte schlicht zu ignorieren. Insoweit heißt es in dem Beschluß der „Strafkammer“:

„Die rechtlichen Ausführungen, die der Angeklagte in der eigentlichen Antragsschrift vortragen läßt, sind für die Kammer nicht nachvollziehbar und erscheinen letztlich mitsamt daraus aus ihnen abgeleiteten Konsequenzen ohne rechtliche Relevanz.“

Diese Abfertigung wird von der Verteidigung nicht hingenommen. Jeder juristische Laie mit Grundschulausbildung dürfte wohl in der Lage sein, die entfalteten Argumente zu verstehen und die Bedeutung der Resultate für den Zündel-Prozeß zu erkennen. Die Verteidigung wird als Gegenvorstellung den Antrag vom 18. Oktober 2005 in der Hauptverhandlung einschließlich der Begründung verlesen, damit die Verweigerungshaltung der „Berufsrichter“ erkennbar wird und die Schöffen die willkürliche Ablehnung der Anträge ggf. korrigieren können.

Die Unterzeichner des Beschlusses vom 7. November 2005, die Herren Dr. Meinerzhagen und Hamm sowie Frau Krebs-Dörr stellen sich mit ihrer Haltung in die Tradition des „Internationalen Militärtribunals“ der Sieger über das Deutsche Reich, die übereingekommen waren „die Diskussion darüber (abschaffen zu wollen), ob die Handlungen Verletzungen des (Völker) Rechts sind oder nicht.“ Die sogenannten „Richter“ und „Ankläger“ beschlossen, „wir erklären einfach, was das (Völker)Recht ist, so daß es keine Diskussion geben wird, ob es (Völker)Recht ist oder nicht.“2

Die Verantwortlichen dieser Greuelpropagandaschau hatten sich ausdrücklich von der Wahrheitssuche und von dem Gedanken der Gerechtigkeit abgewandt, um den Meuchelmord an den Führungspersönlichkeiten des Deutschen Reiches als Justizgewährung erscheinen zu lassen. Darauf werde ich im Verlaufe meiner Darlegungen noch zurückkommen.

Im Antrag vom 18. Oktober 2005 (S. 26) hat die Unterzeichnete angekündigt, daß die Verteidigung mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln das Dogma von der Offenkundigkeit des Holocausts angreifen und zeigen werde, daß diese im Zuge der fortdauernden Kriegsführung der Feindmächte gegen das Deutsche Reich von Anfang an nur vorgetäuscht worden ist.

Die zuvor namentlich genannten Juristen haben diese Ankündigung zum Anlaß genommen, ihren Vorsatz für die wahrheitsfeindliche Ausrichtung der Hauptverhandlung wie folgt zu verlautbaren:

„Die Antragsschrift beschäftigt sich, soweit sie die ‚Offenkundigkeit des Holocausts‘ angreift, mit den bekannten Scheinargumenten, die von den sogenannten Revisionisten in der Vergangenheit und Gegenwart vorgetragen werden (vgl. BGHSt 47, 278), ohne daß der historisch eindeutig belegte und damit offenkundige Völkermord unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, insbesondere an den Juden (stdg. Rspr. des BVerfG und des BGH vgl. nur BVerfGE 90, 241, 249; BGHSt 40, 97, 99; 46, 36, 46 f.; 47, 278) damit in Frage gestellt werden könnte.

Dieser Völkermord wird in § 130 III StGB tatbestandlich vorausgesetzt (BGHSt 47, 278), so daß sich jede diesen Umstand leugnende Beweiserhebung verbietet (BGHSt aaO).“

Damit haben Dr. Meinerzhagen und Kollegen unverkennbar die Flucht aus dem Offenkundigkeits-Dogma angetreten. Das ist die gute Nachricht. Das trotz geplatzter Offenkundigkeit ausgesprochene Beweisverbot ist die schlechte Nachricht.

Was geht in den Köpfen dieser Juristen vor sich?
Was sind Scheinargumente?

Mit „Scheinargumenten“ bezeichnen diese Juristen nach dem Vorbild des Nürnberger Tribunals wohl solche Argumente, die geeignet erscheinen, ein nach dem Willen der Fremdherrschaft von vornherein feststehendes „Urteil“ als Unrecht zu erweisen. Sie müssen nach ihrem Willen deshalb unterdrückt werden. Was sind „bekannte“ Scheinargumente?

„Bekannte“ Scheinargumente dürften dann solche sein, an denen die Willkür sich schon einmal erfolgreich erprobt hatte.

Was sind „tatbestandliche Voraussetzungen“?

„Tatbestandliche Voraussetzungen“ sind die völlige Abschaffung des Straf-Rechts.

Im Strafrecht ist die Strafe die durch ein Gesetz angeordnete Vergeltung einer Schuld. Schuld ist der in einer Handlung in Erscheinung tretende Unwert, der nicht sein soll. Ohne Handlung keine Schuld.

Um Strafe von Terror zu unterscheiden, werden im Strafgesetz bestimmte für strafwürdig erachtete Handlungen durch „Tatbestandsmerkmale“ typisiert und dadurch von erlaubtem Tun abgegrenzt.

Die Tatbestandsmerkmale erstrecken sich auf die Handlung sowie auf Begleitumstände, die für die Bestimmung des Handlungsunwertes bedeutsam sind.

Die in § 130 Abs. 3 StGB-BRD typisierte Handlung im engeren Sinne ist eine bestimmte Meinungsäußerung. Handlungsunwert begründender Begleitumstand ist eine bestimmte zeitgeschichtliche Tatsache („Holocaust“ genannt).

Die Aufgabe des Strafrichters ist es, einen durch menschliches Handeln gesetzten Lebenssachverhalt – hier eine bestimmte Meinungsäußerung und deren Begleitumstand – als gegeben festzustellen und zu prüfen, ob dieser Sachverhalt der als Straftat typisierten Handlung entspricht.

Der Rechtsgenosse kann sein Wollen auf Vermeidung der typisierten Handlung richten. Der Tatbestand einer Strafnorm garantiert zugleich die Straffreiheit allen Handelns, das nicht einen Straftatbestand erfüllt (nulla poena sine lege – „Keine Strafe ohne Gesetz“). Im Raum der nicht als Straftat typisierten Handlungen kann der Mensch frei von der Angst vor Strafübeln leben. Das unterscheidet den Rechtsstaat von der Tyrannei.

Das Statut des Nürnberger Sieger-Tribunals hat diesen Grundsatz mißachtet (das ist einhellige Meinung).

Angestiftet vom „Bundesgerichtshof“ der OMF-BRD schicken sich Dr. Meinerzhagen und Kollegen an, gleichfalls diese Grenze zwischen Recht und Tyrannei einzureißen, indem sie die dem Tatrichter obliegende Feststellungslast bezüglich des Holocausts beseitigen wollen mit der Behauptung einer im „Gesetz“ (§ 130 III StGB) als solche gar nicht erscheinenden Fiktion.

Worin besteht nun der rechtsdogmatische Fehler des Dr. Meinerzhagen und des BGH der OMF-BRD?

Sie setzen in ihrer „Argumentation“ den sogenannten Holocaust als gegebenes Geschehen in Raum und Zeit voraus. Sie postulieren, daß jeglicher Zweifel daran jenseits der Denkmöglichkeiten liege. Damit haben sie sich zu Religionsstiftern aufgeschwungen. Religion ist wesentlich Glauben unter Ausschluß des Zweifels.

Von Gläubigen wird jeder Versuch, Vernunftgründe für Glaubensinhalte beizubringen, inbrünstig erschlagen – weil sie die Vorboten des Zweifels sind. Gefordert ist bedingungsloses Zutrauen zur Priesterkaste, die immer zugleich Glaubenspolizei ist.

Im Dunstkreis der Holocaust-Religion ist der Justizapparat der OMF-BRD zur Inquisition verkommen. Dahinter steht ein zynisches Macht-Kalkül: Die Weltjudenheit hat die Möglichkeit erspäht, mit der Holocaust-Lüge ihr Hintergrund-Weltreich und den Staat Israel zu gründen und gegen Einspruch abzusichern. Sie weiß aus Erfahrung, daß man fast alle Menschen dazu bringen kann, fast alles zu glauben, wenn es gelingt, ihnen zu suggerieren, daß fast alle anderen es glauben. Der Holocaust wurde durch die Jüdische Medienmacht zum suggerierten Glauben fast aller Menschen gemacht.

Papst Benedikt XVI. hat sich – als er noch Kardinal Ratzinger war – über diese Macht wie folgt geäußert: 3

„Das Gefühl, daß die Demokratie noch nicht die rechte Form der Freiheit sei, ist ziemlich allgemein und breitet sich immer mehr aus ... Gibt es nicht die Oligarchie derer, die bestimmen, was modern und fortschrittlich ist, was ein aufgeklärter Mensch zu denken hat. Die Grausamkeit dieser Oligarchie, ihre Möglichkeit öffentlicher Hinrichtungen, ist hinlänglich bekannt. Wer sich ihr in den Weg stellen möchte, ist Feind der Freiheit, weil er ja die freie Meinungsäußerung behindert ... Wer könnte an der Macht von Interessen zweifeln, deren schmutzige Hände immer häufiger sichtbar werden? Und überhaupt: Ist das System von Mehrheit und Minderheit wirklich ein System der Freiheit? ...“

Soll die Lüge als „von fast allen geglaubte Wahrheit“ suggeriert werden, muß die Wahrheit in die Schweigespirale versenkt werden. Das kann aber nur gelingen, wenn der Widerspruch gegen die Lüge gewaltsam – eben durch Inquisition – niedergehalten wird.

Strafjustiz dient der Wiederherstellung (Bewährung) des Rechts durch Nichtung des Verbrechens in der Strafe.

Inquisition dient der Durchsetzung und Erhaltung eines bestimmten Glaubens durch Vernichtung der Ketzer. Nun ist es aber der allgemeine Wille der Völker des Abendlandes, daß Glaubenszwang in jeglicher Form zu nichten ist. Das nämlich ist der Inhalt der Glaubensfreiheit, der Kernbereich der Anerkennung des Menschen als Person. Darin unterscheidet sich die Neuzeit vom Mittelalter.

Inquisition ist als Nichtung der Glaubensfreiheit reines Verbrechen. Sie hat mit Rechtsanwendung und Wiederherstellung des Rechts durch Strafe nichts zu tun.

Holocaust-Justiz ist Inquisition, also reines Verbrechen – und schlimmste Art der Ungerechtigkeit, weil „vorgespielte Gerechtigkeit“ (Platon).

Dr. Meinerzhagen fällt ins Wort

Mit dem Aufschrei: „Also das reicht jetzt!“ fiel an dieser Stelle Dr. Meinerzhagen der Verteidigerin ins Wort, das er ihr sogleich entzog und die Sitzung unterbrach. Mit seinen Kollegen flüchtete er ins Beratungszimmer, aus dem sie nach etwa einer Viertelstunde wieder hervorkamen. Dr. Meinerzhagen verkündete den Beschluß des „Gerichts“, daß Rechtsanwältin Sylvia Stolz künftig alle Anträge schriftlich zu stellen habe, also nicht mehr verlesen dürfe.

Dadurch wird der Scheinprozeß jetzt auch noch zu einer „Geisterverhandlung“ (Rainer Hamm, Strafverteidiger 94, 457). Die Öffentlichkeit soll die Argumente der Verteidigung nicht mehr erfahren dürfen. Die Holocaustjuristen erstreben „Grabesstille“ im Gerichtssaal (vgl. dazu Scheffler NJW 94, 2194).

Ihr verbrecherisches Handeln als Rechtsanwendung zu tarnen, scheitert jedoch auch so. Die Behauptung, der Holocaust sei vielfach „belegt“, äußern die Juristen „ins Blaue“ hinein. Schon allein dieser Umstand disqualifiziert sie vollständig. Das Gegenteil ist längst vielfach bewiesen. ...

Mutmaßungen, Absurditäten, Fälschungen und Lügen – so sind die Grundlagen der „Offenkundigkeit des Holocausts“ beschaffen. Jetzt sollen wir diesen Schwindel auch noch als „tatbestandlich vorausgesetzt“ schlucken. Für wie dumm halten Sie, Herr Dr. Meinerzhagen, uns eigentlich? Merken Sie denn nicht, als was Sie sich vor der Weltöffentlichkeit und für das demnächst zu schreibende Geschichtsbuch darstellen?

Will der Bundesgerichtshof auch jetzt noch an der Behauptung festhalten, der Holocaust sei vielfältig und zuverlässig belegt? Welche Charakterisierung müßten sich dann wohl die Roten Roben gefallen lassen?

„Der Kaiser ist nackt!“ lieber Herr Dr. Meinerzhagen. Oder sehen Sie immer noch Kleider, wo keine sind? Wie wollen Sie Ihre Blöße bedecken?

Sie sollten rechtzeitig die Erkenntnis beherzigen, daß es eine für jeden Gesetzgeber unübersteigbare Grenze gibt: Er kann Tatsachen nicht dekretieren. Das unterscheidet Gesetzgeber von Zauberern oder von Gott selbst. Meinen Sie, daß diese Grenze für „Richter“ nicht gilt?

Der Gesetzgeber – nicht der Richter – kann unter Umständen Tatsachen fingieren. Gesetzliche Fiktionen vermögen jedoch niemals Strafe zu begründen, weil nur wirkliche, nicht jedoch fingierte Schuld vergolten werden kann. Wollen Sie auch diesen Grundsatz nicht mehr gelten lassen? Wer sind Sie, daß Sie sich dieses anmaßen?

Soll die Deutsche Rechtskultur dem Sühnewahn einiger Justizpersonen der OMF-BRD geopfert werden?

Die Mannheimer Juristen sollten Rechenschaft ablegen, ob nach ihrer Meinung wegen Holocaust-leugnung auch dann zu strafen sei, wenn sie selbst von Zweifeln am Holocaust geplagt wären oder gar der Überzeugung anhingen, daß dieses geschichtliche Geschehen von den Feinden des Deutschen Reiches nur vorgetäuscht worden sei. Wollten sie diese Frage mit einem „Ja“ beantworten, müßte man sie nach einem entsprechenden Urteilsspruch sofort als Verbrecher in Handschellen in ein Gefängnis abführen oder als geistig Verwirrte in eine Irrenanstalt verbringen – so oder so wären sie gemeingefährlich. Ist ihre ehrliche Antwort aber ein „Nein“, wie könnte dann der Versuch, durch Beibringung von Beweisen eine solche Überzeugung herbeizuführen, ein „verteidigungsfremdes“ – und damit zugleich ein strafwürdiges Verhalten sein?

Sie können sich drehen und wenden, wie sie wollen: Die Holocaustjuristen kommen aus der Grube, die sie sich selbst gegraben haben, nicht mehr heraus. Da hilft auch nicht die Berufung auf den Bundesgerichtshof. ...

Es ist schwer vorstellbar, daß Dr. Meinerzhagen und Kollegen sowie die „Richter“ des BGH diese einfachen Überlegungen nicht schon selbst angestellt haben. Sie dürften folglich lediglich Scheinargumente als Begründung für ihr willkürliches Regiment angeführt, die wahren Gründe aber verschwiegen haben.

Werden die wahren Gründe im Zündel-Prozeß endlich aufgedeckt werden?

Kleinmachnow am 10. Februar 2006

Anmerkungen

1 zu diesem Begriff vgl. Berber, Friedrich, Lehrbuch des Völkerrechts, Band II Kriegsrecht, 2. Aufl., C.H. Beck Verlag München 1969, S. 132 f.
2 Heydecker, Leeb, Der Nürnberger Prozeß – Bilanz der Tausend Jahre, 6. Aufl., Kiepenheuer & Witsch, Köln 1962, S. 94
3 Kardinal Ratzinger „Freiheit und Wahrheit“ in Jürgen Schwab, Otto Scrinzi, Über die Revolution von 1848, Aula-Verlag, Graz 1998

Quelle: Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung 9(3) (2005), S. 262-264.


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