10. Die Sachverständigen

Das Schwurgericht hat auch einige Sachverständige vernommen. Sachverständige sind Gehilfen des Richters, die diesem eine Sachkunde vermitteln, über die er selbst nicht verfügt. Im Laufe eines Strafverfahrens schälen sich bisweilen gewisse Punkte tatsächlicher Art heraus - z. B. die Tragfähigkeit einer Brücke oder die Art einer Erkrankung -, deren technische bzw. medizinische Klärung für die Entscheidung eines Strafverfahrens von Bedeutung ist und die der Richter mangels technischer oder medizinischer Kenntnisse nicht ohne Hilfe eines Sachverständigen aufklären kann. Sachverständige werden regelmäßig am Schlüsse eines Verfahrens gehört, weil sich jeweils erst gegen Schluß der Beweisaufnahme die sachverständige Frage in vollem Umfange herausgestellt haben wird.

Anders aber im Auschwitz-Prozeß: Als die Angeklagten zur Person und Sache vernommen worden waren, trat plötzlich eine Lücke im Ablauf des Verfahrens ein. Zeugen, deren Vernehmung nunmehr an der Reihe gewesen wäre, waren erst für spätere Zeitpunkte geladen worden. In dieser Situation bot die Staatsanwaltschaft Sachverständige zur Vernehmung an. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft erklärte dabei, es sei beabsichtigt, die Sachverständigen »nur zu Allgemeinfragen zu hören«1.

Nach E. Schmidt2 hat der Richter dem Sachverständigen bestimmte, feststehende Tatsachen zu unterbreiten »mit dem Auftrage, auf diese feststehenden Tatsachen das dem Sachverständigen eigene Fachwissen anzuwenden und mit dessen Hilfe Schlußfolgerungen aus jenen Tatsachen zu ziehen und sie dem Gericht mitzuteilen«. Nichts von alledem war gegeben. Es waren Gutachten im luftleeren Raum oder in bezug auf das Prozeßgeschehen sachverständige Freiübungen. Ein prozessualer Zweck war mit der Vernehmung in keiner Weise verbunden. Unsere Strafprozeßordnung kennt keine Einführungsvorträge für unkundige Geschworene oder sonstige Prozeßbeteiligte3.

Nach § 245 Strafprozeßordnung muß zwar das Gericht gesetzmäßig gestellte


1 Gerichtliches Protokoll 105.

2 Lehrkommentar § 72, Vorbemerkung 8, S. 172.

3 Ähnliches versuchte z. B. die Anklagebehörde in Nürnberg im sogenannten OKW-Prozeß gegen Feldmarschall von Leeb u. a., den ich verteidigte. Angeklagt waren noch etwa zehn weitere Heerführer. Die Anklagebehörde hatte den Richtern »zur Vereinfachung und Einführung« eine Zusammenstellung über den Aufbau der Wehrmacht auf die Platze gelegt, die sie aber nach Erscheinen des Gerichts auf meinen Einspruch hin wieder einsammeln mußte.

82


Zeugen und Sachverständige hören. Es hat allerdings auch das Recht, den Zeitpunkt, zu welchem diese gestellten Beweismittel in den Prozeß eingeführt werden, selbst zu bestimmen. Von dieser Möglichkeit hat das Gericht trotz meines Hinweises darauf keinen Gebrauch gemacht.

Bereits am 7. 2. 1964 wurde der Sachverständige Dr. Hans Buchheim vom Institut für Zeitgeschichte in München über die »Organisation der SS und Polizei unter der NS-Herrschaft« vernommen1. Es handelte sich dabei allerdings nicht um eine Vernehmung zu streitigen Fragen, sondern um die Verlesung eines bereits vorher fertiggestellten Gutachtens2. Der Sachverständige konnte bei der Vorbereitung seines Vortrages überhaupt nicht wissen, worauf es dem Gericht etwa ankommen könnte. Zweifelsfragen hatten sich bis zu diesem Zeitpunkt des Prozeßgeschehens nicht ergeben. Gleichwohl mußte der Sachverständige aber nach der Anordnung des Gerichts angehört werden.

In der Reihe der Gutachter erschien am 17. 2. 1964 als Sachverständiger Dr. Krausnick3, gleichfalls vom Institut für Zeitgeschichte in München. Er las über das Thema »Judenpolitik und Judenverfolgung« vor, ein Thema, das wegen seiner Offenkundigkeit irgendeines Beweises gar nicht bedurft hätte4. Mir erschien die Vernehmung wie ein Zeitfüllsel. Rechtlich bedeutsam war sie auf keinen Fall. Ich hatte auch darauf vergeblich hingewiesen.

Weitere Gutachten wurden entgegengenommen:

Der Sachverständige Dr. Jacobsen erstattete ein Gutachten über den Kommissarbefehl5. Ein völlig nutzloses Gutachten. Die rechtliche Frage, ob russische Kommissare erschossen werden durften, ist so selbstverständlich zu verneinen, daß die Vernehmung eines Sachverständigen hierüber zu keiner Zeit des Prozesses erforderlich war. Binsenwahrheiten bedürfen keines Beweises6.

Der Sachverständige Broszat erstattete zwei Gutachten: Das erste über die »NS-Polen-Politik«, das zweite über die »Entwicklung der nationalsozialistischen Konzentrationslager«7. Auch auf diese Vorlesungen kam es nicht an. Die Entwicklung der Konzentrationslager war im Auschwitz-Prozeß gar nicht von Bedeutung, sondern lediglich die traurige Wahrheit, daß das Vernichtungslager Auschwitz bestan-


1 Gerichtliches Protokoll 136.

2 Honorar für dieses Gutachten 4200,- DM.

3 Mitglied der NSDAP ab 1930, »alter Kämpfer«.

4 Der Sachverständige Dr. Krausnick erhielt für sein Gutachten »Judenpolitik und Judenverfolgung« ein Honorar von 6543,- DM. Die Verteidiger erhalten aus der Staatskasse außer den täglichen Anwesenheitsgebühren zum Ausgleich ihres Arbeitsaufwandes für ihre Plädoyers nach der Rechtsprechung des Frankfurter Oberlandesgerichts nichts.

5 Honorar für dieses Gutachten 2020,- DM.

6 Auch während des Großen Nürnberger Prozesses wurde die Rechtswidrigkeit des Kommissarbefehls nie in Frage gestellt. Warum haben die Oberbefehlshaber - als ihnen der Kommissarbefehl bekanntgegeben wurde - protestiert und seine Durchführung so weit wie möglich sabotiert?

7 Für das erste Gutachten 2600,- DM, für das zweite 4350,- DM Honorar.

83


den hatte. Das war zu keinem Zeitpunkt des Prozesses von irgend jemand in Frage gestellt worden. Warum also dieses Gutachten ? Auch auf das weitere Gutachten kam es in keiner Weise an. Es war nur festzustellen, ob die Angeklagten die ihnen im Eröffnungsbeschluß vorgeworfenen Taten begangen hatten oder nicht.

Diese allgemeinen Gutachten waren demnach überflüssig und ohne jede Bedeutung für die Entscheidung des Verfahrens. Diese mangelnde Bedeutung ergibt sich insbesondere auch schon daraus, daß während der mündlichen Urteilsbegründung eine Bezugnahme auf irgendeines dieser Gutachten nicht erfolgt ist.

84


Zurück zum Inhaltsverzeichnis
Zum nächsten Kapitel
Zum vorhergehenden Kapitel
Zurück zum Archiv